{"id":4619,"date":"2024-03-11T12:48:28","date_gmt":"2024-03-11T11:48:28","guid":{"rendered":"https:\/\/athleten-deutschland.org\/?p=4619"},"modified":"2024-08-06T12:50:49","modified_gmt":"2024-08-06T10:50:49","slug":"stellungnahme-zum-entwurf-zum-sportfoerdergesetz-chancen-anerkennen-kritik-ernstnehmen-fragen-klaeren-potenziale-heben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/stellungnahme-zum-entwurf-zum-sportfoerdergesetz-chancen-anerkennen-kritik-ernstnehmen-fragen-klaeren-potenziale-heben\/","title":{"rendered":"Stellungnahme zum Entwurf zum Sportf\u00f6rdergesetz Chancen anerkennen, Kritik ernstnehmen, Fragen kl\u00e4ren, Potenziale heben."},"content":{"rendered":"<h1><a name=\"_Toc120575505\"><\/a><strong>1. Einleitung<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Athleten Deutschland setzt sich f\u00fcr ein Sportsystem ein, das Athlet*innen optimale Rahmenbedingungen f\u00fcr ihre sportliche und pers\u00f6nliche Entfaltung bietet und sie als Menschen achtet. Der erneute Anlauf f\u00fcr eine Leistungssportreform, das geplante Sportf\u00f6rdergesetz und die damit in Verbindung stehende unabh\u00e4ngige Leistungssportagentur <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_PM_Feinkonzept-Spitzensportreform_150923.pdf\">haben das Potenzial<\/a>, zur wesentlichen Verbesserung der bestehenden Bedingungen beizutragen.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn1\" name=\"_ftnref1\"><sup>[1]<\/sup><\/a> <strong>An dieser Einsch\u00e4tzung halten wir <\/strong>auch nach erster Pr\u00fcfung des <a href=\"https:\/\/table.media\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/03192406\/SpoFoeG.pdf\">Referentenentwurfs zum Sportf\u00f6rdergesetz<\/a> <strong>fest<\/strong>.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">In <strong>Anerkennung seiner Chancen<\/strong> (s. Abschnitte 2 und 6) halten wir eine konstruktive und zielorientierte Fortf\u00fchrung des Reformprozesses f\u00fcr unabdingbar. Gleichwohl muss die <strong>Kritik des organisierten Sports sowie auch unsere ernstgenommen<\/strong>werden. Die offenen Fragen m\u00fcssen transparent einer eingehenden Pr\u00fcfung unterzogen werden (s. Abschnitte 3, 4 und 5). Nur so k\u00f6nnen die <strong>Potenziale des Gesetzesentwurfs<\/strong> im weiteren Verfahren gehoben, eine <strong>konstruktive Debatte<\/strong> zu den besten L\u00f6sungen erm\u00f6glicht werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Ein <strong>Scheitern der aktuellen Reformbestrebungen<\/strong> w\u00fcrde das Vertrauen in das Spitzensportsystem und seiner Verantwortlichen zur Reform- und Innovationsf\u00e4higkeit weiter erodieren lassen, Bestrebungen zur St\u00e4rkung des Spitzensportstandorts Deutschland massiv in Zweifel ziehen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die Karrieren von Athlet*innen sind kurz und fragil. Sie zeigen im Trainingsalltag und im Wettkampf ein extremes Ma\u00df an Einsatz- und Opferbereitschaft. Sie d\u00fcrfen daher zu Recht erwarten, dass es Verantwortlichen in Sport und Politik <strong>nach fast zehn Jahren andauernder Reformbestrebungen<\/strong> endlich gelingt, diese zu einem f\u00fcr Athlet*innen und Trainer*innen zufriedenstellenden Abschluss zu bringen und f\u00fcr zeitnahe Umsetzung zu sorgen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die im Gesetz angelegte \u00d6ffnung der Spitzensportf\u00f6rderung zur <strong>Aktivierung privater Gelder<\/strong> und die angestrebte <strong>Partizipation der Athlet*innen an den Wertsch\u00f6pfungsketten des Spitzensports<\/strong> regen wir seit L\u00e4ngerem an und begr\u00fc\u00dfen wir explizit. Gleichwohl w\u00fcrde ein <strong>deutlicheres Bekenntnis der Politik zur langfristigen Finanzierung des Spitzensports<\/strong> Zukunftssorgen nehmen und Sicherheit geben.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wir werden den Entwurf in den kommenden Wochen und Monaten einer umfassenden Analyse unterziehen und beabsichtigen, im Rahmen unserer M\u00f6glichkeiten den Entscheider*innen der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages konstruktive und detailliertere R\u00fcckmeldung im Sinne der Rechte und Interessen der Athlet*innen zu unterbreiten.<\/p>\n<h1><strong>2. Chancen des Entwurfs anerkennen und Potenziale heben<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Folgende, ausgew\u00e4hlte Ans\u00e4tze erachten wir im Grundsatz positiv bzw. anschlussf\u00e4hig f\u00fcr Nachbesserungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren. Sie entsprechen <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_30-Anregungen-fuer-eine-ganzheitliche-Entfaltung-der-Athletinnen-und-Athleten_1412022.pdf\">lang gehegten Zielen<\/a> und W\u00fcnschen Athleten Deutschlands:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Anschlussf\u00e4higkeit der Zieldebatte:<\/strong>2 (F\u00f6rderziele) ist nach unserem Verst\u00e4ndnis offen und damit anschlussf\u00e4hig f\u00fcr die Ergebnisse der abzuwartenden <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_Warum-ist-es-uns-das-wert_140822.pdf\">Debatte zu den Zielen und gesellschaftlichen Funktionen der Spitzensportf\u00f6rderung<\/a>ausgestaltet.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn2\" name=\"_ftnref2\"><sup>[2]<\/sup><\/a> Diese Zieldebatte wird derzeit von DOSB und Athleten Deutschland in partnerschaftlicher Zusammenarbeit <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_Positionspapier-Spitzensportreform-und-Gesetzgebung_011223.pdf\">vorbereitet<\/a>.<\/li>\n<li><strong>Schutz von Athlet*innen:<\/strong>3 (F\u00f6rdergrunds\u00e4tze) er\u00f6ffnet die M\u00f6glichkeit, bindende Sorgfaltspflichten f\u00fcr F\u00f6rdernehmer im Umgang mit Integrit\u00e4ts- und Menschenrechtsrisiken als Teil der F\u00f6rdervoraussetzungen festzuschreiben.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn3\" name=\"_ftnref3\"><sup>[3]<\/sup><\/a><\/li>\n<li><strong>Flexibilisierung der Verbandsf\u00f6rderung:<\/strong>4 (Verb\u00e4ndef\u00f6rderung) erm\u00f6glicht eine disziplin\u00fcbergreifende und mehrj\u00e4hrige F\u00f6rderung f\u00fcr Verb\u00e4nde. Zudem wird ein Rechtsanspruch auf Zuweisung von Haushaltsmitteln, zumindest auf die f\u00fcr die Leistungssportagentur erforderlichen Ressourcen, verankert.<\/li>\n<li><strong>Soziale Absicherung von Athlet*innen:<\/strong>5 (Athletenf\u00f6rderung) ist offen und damit anschlussf\u00e4hig ausgestaltet, sodass die soziale und materielle Absicherung von Athlet*innen substanziell verbessert werden kann.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn4\" name=\"_ftnref4\"><sup>[4]<\/sup><\/a><\/li>\n<li><strong>Individualf\u00f6rderung von Athlet*innen:<\/strong>5 (Athletenf\u00f6rderung) erm\u00f6glicht eine Individual-f\u00f6rderung von Athlet*innen in bestimmten Fall- und F\u00f6rderkonstellationen.<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens erhoffen wir uns <strong>Sch\u00e4rfungen, Nachbesserungen und Erweiterungen<\/strong>, um die Wirkungspotenziale des Gesetzgebungsvorhabens m\u00f6glichst breit auszusch\u00f6pfen. Teile des jetzigen Entwurfs bleiben vage, weisen unbestimmte Begrifflichkeiten auf, enthalten inhaltliche Inkonsistenzen oder lassen <strong>rechtssichere Definitionen f\u00fcr zentrale Begriffe<\/strong> vermissen, z.B. mit Blick auf f\u00f6rderungsf\u00e4hige Athlet*innen, wie sie durchaus in Sportf\u00f6rdergesetzen im Ausland zu finden sind.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">An zentralen Stellen macht der Entwurf <strong>Gebrauch von Ermessensvorschriften<\/strong>. Diese erm\u00f6glichen zwar Flexibilit\u00e4t, begr\u00fcnden aber auch die Gefahr, dass wichtige Unterst\u00fctzungsangebote auf nachgelagerte Programme ausgelagert werden, eine gerichtliche \u00dcberpr\u00fcfung der Ermessensaus\u00fcbung nur eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich ist und Risiken f\u00fcr Inkoh\u00e4renzen und Widerspr\u00fcche durch zahlreiche Einzelregelwerke steigen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wichtige <strong>Themen bleiben zudem unbehandelt<\/strong>. Diese sind u.a.<\/p>\n<ul>\n<li>die Funktion von Athletenvertretung bzw. die Rechte von Athletenvertreter*innen,<\/li>\n<li>die Funktion und F\u00f6rderung von Athleten Deutschland e.V.,<\/li>\n<li>\u00f6konomische Teilhabe von Athlet*innen,<\/li>\n<li>Widerspruchsl\u00f6sungen sowie Beschwerde- und Rechtsschutzmechanismen<\/li>\n<\/ul>\n<h1><strong>3. Zentrale Fragestellungen zur Leistungssportagentur transparent pr\u00fcfen<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Viele Akteure des Spitzensports, darunter Athleten Deutschland und insbesondere die Verb\u00e4nde, verbindet die Hoffnung, dass <strong>Entb\u00fcrokratisierung sowie Flexibilisierung<\/strong> auf allen Ebenen des F\u00f6rdersystems durch die Leistungssportagentur und die Reformierung der Spitzensportf\u00f6rderung erm\u00f6glicht werden. Diese Lockerungen d\u00fcrften sich mittelbar positiv auf die F\u00f6rderung der Athlet*innen auswirken.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn5\" name=\"_ftnref5\"><sup>[5]<\/sup><\/a><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Der aktuelle Gesetzesentwurf (\u00a7\u00a7\u00a013-22) greift ma\u00dfgebliche Inhalte des <a href=\"https:\/\/www.bmi.bund.de\/SharedDocs\/downloads\/DE\/veroeffentlichungen\/2023\/langkonzept-sportfoerderung.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=4\">Feinkonzepts<\/a> (S. 9\u00a0f.) auf und ber\u00fccksichtigt die zeitlich <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/sport\/rueckschlag-fuer-sportagentur-foerderung-nach-scharfer-kritik-gestoppt-19252827.html\">nachgelagerte Kritik aus dem Deutschen Bundestag<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.bundesrechnungshof.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/Berichte\/2023\/spitzensportfoerderung-volltext.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=2\">des Bundesrechnungshofes<\/a> (S.\u00a034\u00a0ff.). Die <a href=\"https:\/\/www.dosb.de\/sonderseiten\/news\/news-detail\/news\/faqs-zum-entwurf-fuer-ein-sportfoerdergesetz\">Kritik des organisierten Sports<\/a>, nach der der Entwurf den Zielstellungen der Reform entgegenstehe, sollte aus unserer Sicht <strong>unbedingt ernstgenommen<\/strong> werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die F\u00f6rderung von Athlet*innen wird weitgehend aus Mitteln der \u00f6ffentlichen Hand bereitgestellt, Spitzensport so \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht. Ein verantwortungsvoller und gesetzestreuer Umgang mit dem <strong>F\u00f6rderprivileg aus Steuergeldern<\/strong> ist selbstverst\u00e4ndlich.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Bund und organisierter Sport stehen sp\u00e4testens jetzt in der Verantwortung, folgende Fragestellungen einer <strong>eingehenden, rechtssicheren und transparent nachvollziehbaren Pr\u00fcfung<\/strong> zu unterziehen. Nur so kann eine <strong>substantiierte und konstruktive Diskussion<\/strong> im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens erm\u00f6glicht werden:<\/p>\n<ul>\n<li>Welche <strong>Implikationen<\/strong> haben die derzeitigen Regelungen des Referentenentwurfs f\u00fcr die begr\u00fc\u00dfenswerten Ziele der Entb\u00fcrokratisierung und Flexibilisierung bei der F\u00f6rderung? Wie l\u00e4sst sich diese Zielerreichung im jetzigen Entwurf weiter erh\u00f6hen, ohne das (rechtlich) erforderliche Mindestma\u00df an B\u00fcrokratie und Kontrolle zu unterschreiten?<\/li>\n<li>Was ist das <strong>H\u00f6chstma\u00df an Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong> der Leistungssportagentur, das unter Ber\u00fccksichtigung zwingender Rechtsgr\u00fcnde erreicht werden kann? Eint alle Beteiligten dasselbe Verst\u00e4ndnis von Unabh\u00e4ngigkeit?<\/li>\n<li>Wie ist die <strong>Governance der Agentur im Binnen- und Au\u00dfenverh\u00e4ltnis zu Dritten<\/strong> zu gestalten, um diese Unabh\u00e4ngigkeit zu wahren? Wie k\u00f6nnen Akteure des Spitzensportsystems dabei ihre Anliegen und Expertise einbringen? Wie ist effektive Athletenvertretung sicherzustellen? Wie gestaltet sich das Verh\u00e4ltnis der Agentur zu Akteuren des Integrit\u00e4tssystems, etwa der NADA oder dem k\u00fcnftigen Zentrum f\u00fcr Safe Sport?<\/li>\n<li>F\u00fcr welche Frage- und Themenstellungen sind herausragende und legitime <strong>Kontroll- und Vetorechte des Zuwendungsgebers<\/strong> erforderlich?<\/li>\n<li>Wie l\u00e4sst sich der <strong>Sorge vor \u201eMissbrauchsszenarien\u201c<\/strong>, etwa abrupte Ver\u00e4nderungen der F\u00f6rderstrategie bei wechselnden politischen Mehrheiten, begegnen? Bedarf es z.B. einer Widerspruchsl\u00f6sung, mit der andere Mitglieder des Stiftungsrats die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Aus\u00fcbung von Vetorechten kurzfristig \u00fcberpr\u00fcfen lassen k\u00f6nnen?<\/li>\n<li>Wie \u00fcberhaupt gestalten sich <strong>Entscheidungswege f\u00fcr eine nachhaltige, gesellschaftlich legitimierte und breit akzeptierte Spitzensportf\u00f6rderstrategie<\/strong>? Wie genau k\u00f6nnen die Ergebnisse der noch abzuwartenden Zieldebatte in eine solche Spitzensportf\u00f6rderstrategie \u00fcberf\u00fchrt werden?<\/li>\n<li>Welche Regelungen und Modelle aus anderen F\u00f6rderkontexten, etwa auf L\u00e4nderebene oder in anderen Sektoren, k\u00f6nnen als <strong>Best-Practice-Beispiele<\/strong> dienen und sind <strong>\u00fcbertragbar auf die Spitzensportf\u00f6rderung<\/strong>? Inwiefern w\u00fcrden diese eine <strong>Verbesserung zum aktuellen Referentenentwurf<\/strong> darstellen?<\/li>\n<\/ul>\n<h1><strong>4. Athleten Deutschland in den Aufsichtsgremien der Agentur verankern und wirksame Athletenvertretung erm\u00f6glichen<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die Agentur soll weitreichende Entscheidungen f\u00fcr die F\u00f6rderung und Entwicklungschancen f\u00fcr Athlet*innen treffen. Eine Debatte zur <strong>Rolle und zu Kompetenzen von Athletenvertretung in den Governance-Strukturen der Stiftung<\/strong> wurde bis heute nicht gef\u00fchrt, wird aber sp\u00e4testens im Rahmen des nun angeschobenen Gesetzgebungsverfahren und bei der Ausgestaltung der Stiftungssatzung zu f\u00fchren sein.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>Wir lehnen entschieden ab, dass der DOSB \u00fcber das Entsendungsrecht \u00fcber die Athletenvertreter*innen im Stiftungs- und Sportfachbeirat verf\u00fcgen soll (\u00a7\u00a7 18, 20).<\/strong> Wie in anderen Branchen auch gilt im Spitzensport die Vereinigungsfreiheit. Athlet*innen haben das Recht, selbst zu bestimmen, von wem sie vertreten werden. Der DOSB hat sich im Rahmen seiner <a href=\"https:\/\/cdn.dosb.de\/user_upload\/www.dosb.de\/uber_uns\/Menschenrechte\/DOSB-23004_Menschenrechts_Policy_WEB.pdf\">Menschenrechts-Policy<\/a> zur <strong>Achtung der Vereinigungsfreiheit<\/strong> von Athlet*innen verpflichtet (S. 7) und sollte dieser Verpflichtung nachkommen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Athleten Deutschland wurde vor \u00fcber f\u00fcnf Jahren von mehreren Dutzend Athletenvertreter*innen gegr\u00fcndet, um eine \u00fcbergeordnete, professionelle, unabh\u00e4ngige und legitimierte Athletenvertretung au\u00dferhalb der Verbandsstrukturen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Das im Gesetz verankerte Entsendungs- und Einladungsrecht des DOSB<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn6\" name=\"_ftnref6\"><sup>[6]<\/sup><\/a> zur Gew\u00e4hrleistung von Athletenvertretung in beiden Aufsichtsgremien <strong>kompromittiert faktisch das Prinzip unabh\u00e4ngiger Athletenvertretung und macht Athletenvertreter*innen abh\u00e4ngig vom guten Willen des DOSB<\/strong>. Mehr noch: Es <strong>konterkariert die F\u00f6rderpraxis des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung<\/strong> zur Unterst\u00fctzung unabh\u00e4ngiger Athletenvertretung in Form Athleten Deutschlands, die mittlerweile weltweiten Vorbildcharakter genie\u00dft.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Es ist deshalb zwingend erforderlich, dass <strong>Athleten Deutschland e.V. explizit als unabh\u00e4ngige, legitimierte und professionelle Athletenvertretung in den vorgesehenen Aufsichtsstrukturen<\/strong> auf Augenh\u00f6he verankert und in diesem Kontext auf die Nennung allgemeiner Begriffe wie \u201eAthletenvertretung\u201c im Gesetzesentwurf verzichtet wird.<a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftn7\" name=\"_ftnref7\"><sup>[7]<\/sup><\/a><\/p>\n<h1><strong>5. Ausgestaltung von Aufsichtsgremien neu aufrollen und kriteriengeleitet diskutieren<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wir rufen in Erinnerung, dass das derzeit vorgesehene Governance-Modell der Agentur in einer bilateralen und <strong>unzug\u00e4nglichen Nebenverhandlung<\/strong> zwischen DOSB und Bund konsentiert wurde. Athleten Deutschland \u00e4u\u00dferte unmittelbar nach Bekanntwerden dieser Vorschl\u00e4ge bereits im September sowie <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_Positionspapier-Spitzensportreform-und-Gesetzgebung_011223.pdf\">\u00f6ffentlich im Dezember<\/a> (S. 3-5) <strong>Zweifel an der Gew\u00e4hrleistung der Unabh\u00e4ngigkeit der Agentur<\/strong>, solang ihre Auf- und Ablauforganisation samt Kompetenzen der vorgesehenen Gremien nicht beschrieben sind.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Ein <strong>kriteriengeleiteter Analyseprozess zur Bewertung einer optimalen Ausgestaltung und Besetzung der Aufsichtsgremien<\/strong>unterblieb bis heute. Dieser sollte dringend nachgeholt, die <strong>Ausgestaltung der Aufsichtsgremien neu aufgerollt<\/strong> werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Laut Referentenentwurf (S. 16) sollen in der Leistungssportagentur sportfachliche \u201e<em>Expertise und die rechtssichere und auf potenzial- und erfolgsorientierten Grunds\u00e4tzen basierende Abwicklung des F\u00f6rderverfahrens [\u2026] zuk\u00fcnftig in einer Hand liegen<\/em>\u201c. \u00a7\u00a019 Abs. 5 f\u00fchrt ferner aus: <em>\u201eDie Mitglieder des Vorstands treffen ihre Entscheidungen im Rahmen ihrer jeweiligen Zust\u00e4ndigkeiten eigenst\u00e4ndig und fachlich unabh\u00e4ngig.\u201c<\/em><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Da das hauptamtliche Personal der Leistungssportagentur \u00fcber (sport-)fachliche Expertise verf\u00fcgen soll und auch Entscheidungen des kontrollierenden Stiftungsrats vorbereiten wird, bezweifeln wir die <strong>Zweckm\u00e4\u00dfigkeit des vorgesehenen Sportfachbeirats<\/strong>. Dessen Kompetenzen sind bis heute nicht definiert und sollen erst nachgelagert \u00fcber die noch zu f\u00fchrende Satzungsdiskussion festgelegt werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Dabei bleibt auch ungekl\u00e4rt, ob und wie die T\u00e4tigkeit des Sportfachbeirats, der den Stiftungsrat bei der Planung und Durchf\u00fchrung seiner Aufgaben beraten soll (\u00a7\u00a020\u00a0Abs.\u00a05), die <strong>unabh\u00e4ngige Aufgabenwahrnehmung des Vorstands kompromittieren<\/strong> k\u00f6nnte. Schlie\u00dflich sollen die Mitglieder des Stiftungsrats und des Sportfachbeirats <strong>von denselben Institutionen und Anspruchsgruppen kontrolliert<\/strong> werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Der Sportfachbeirat dient im derzeitigen Entwurf <strong>nicht der ausschlie\u00dflichen Nutzbarmachung fachlicher Expertise<\/strong>, sondern vielmehr der <strong>Repr\u00e4sentation und Einflussnahme von Stakeholdern<\/strong>, wie es bereits im Stiftungsrat unter anderen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen vorgesehen ist. Zu dieser Einsch\u00e4tzung kommt auch der Referentenentwurf, nach dem \u201e<em>im Sportfachbeirat \u00fcberwiegend Interessenvertreter des organisierten Sports vertreten<\/em>\u201c seien (S. 50).<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wird hingegen das Ziel verfolgt, dem Vorstand und\/oder dem Stiftungsrat unabh\u00e4ngige Fachexpertise in einem oder mehreren Gremien an die Seite zu stellen \u2013 wie es etwa beim <a href=\"https:\/\/www.nada.de\/nada\/organisation\/kommissionen\">Kommissionsmodell der NADA<\/a> zur Anwendung kommt \u2013 so sollten aus unserer Sicht <strong>bew\u00e4hrte Findungsverfahren zur Rekrutierung unabh\u00e4ngiger Experten*innen <\/strong>Anwendung finden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wie Stakeholder, darunter auch Athlet*innen in Form von Athletenvertretung oder F\u00f6rdernehmer wie Verb\u00e4nde, ihre <strong>legitimen Anliegen sowie ihre spezifische Expertise<\/strong> gegen\u00fcber den Entscheider*innen der Agentur vor- und einbringen k\u00f6nnen, ohne deren Unabh\u00e4ngigkeit zu gef\u00e4hrden, bleibt aus unserer Sicht derzeit <strong>ungekl\u00e4rt<\/strong>.<\/p>\n<h1><strong>6. Nationale Spitzensportstrategie f\u00fcr Deutschland aus Gesetz ableiten<\/strong><\/h1>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Das Gesetz wird sein Wirkungspotenzial nur dann voll entfalten k\u00f6nnen, wenn die derzeitigen Reformstr\u00e4nge der Spitzensportpolitik (u.a. Spitzensportreform und Leistungssportagentur, Zentrum f\u00fcr Safe Sport, Nationale Strategie Sportgro\u00dfveranstaltungen, Olympiabewerbung, Zieldebatte) derart zusammengef\u00fchrt werden, dass sie als \u201ePuzzlest\u00fccke\u201c anschlussf\u00e4hig in eine rahmende und koh\u00e4rente \u201e<strong>Nationale Spitzensportstrategie f\u00fcr Deutschland<\/strong>\u201c \u00fcberf\u00fchrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Nur mit einer solchen \u201e<strong>Theorie des Wandels<\/strong>\u201c und einer korrespondierenden Strategie k\u00f6nnen die im Gesetz <strong>angenommenen und erw\u00fcnschten Zusammenh\u00e4nge<\/strong> (\u00a7\u00a7\u00a01-2, u.a. Repr\u00e4sentations-, Identifikations- und Wertevermittlung, Wirtschafts- und Standortfaktor) zwischen <strong>Spitzensportf\u00f6rderung und ihrer Wirkung \u2013 ihrem Mehrwert \u2013 gehoben werden<\/strong>, und zwar f\u00fcr Sport, Staat, Gesellschaft und nicht zuletzt f\u00fcr die Athlet*innen.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a> Athleten Deutschland\u00a0<a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_PM_Feinkonzept-Spitzensportreform_150923.pdf\">war<\/a>\u00a0in die Arbeits- und Aushandlungsformate des Prozesses zur Erarbeitung des\u00a0<a href=\"https:\/\/www.bmi.bund.de\/SharedDocs\/downloads\/DE\/veroeffentlichungen\/2023\/langkonzept-sportfoerderung.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=4\">Feinkonzepts<\/a>\u00a0der Spitzensportreform seit Beginn des Jahres intensiv involviert. Die von uns vorgebrachten Themen, Probleme und Herausforderungen fanden im Prozess weitgehend Geh\u00f6r. Eine Vielzahl unserer Positionen ist Gegenstand der Reformbem\u00fchungen, die mit dem Jahreswechsel in die Umsetzungsphase eingetreten sind. Weite Phasen des bisherigen, intensiven Arbeitsprozesses waren von gegenseitiger Offenheit, konstruktivem Miteinander und hoher Motivation der Beteiligten seitens des Bundes, der L\u00e4nder und der Akteure des Sportsystems gepr\u00e4gt.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref2\" name=\"_ftn2\"><sup>[2]<\/sup><\/a> Nach Durchf\u00fchrung der Zieldebatte werden sinnvolle Anpassungen und Konkretisierungen des \u00a7 2 notwendig sein, nicht zuletzt, um sicherzustellen, dass die umfassenden Ziele auch effektiv erreicht werden k\u00f6nnen. Hierzu ist es unerl\u00e4sslich, dass die weiteren <strong>Vorschriften auch konkret dazu geeignet sind, die Ziele zu f\u00f6rdern<\/strong>.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref3\" name=\"_ftn3\"><sup>[3]<\/sup><\/a> Im weiteren Verfahren werden notwendige Konkretisierungen vorzunehmen sein, etwa, indem zentrale Voraussetzungen und Begriffe definiert und <strong>grunds\u00e4tzliche Verpflichtungen von F\u00f6rdernehmern zur Umsetzung von Integrit\u00e4ts- und Menschenrechtsstrategien<\/strong> eingef\u00fchrt werden.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref4\" name=\"_ftn4\">[4]<\/a> Im weiteren Verfahren k\u00f6nnte u.a. neben einer grundlegenden Begriffsdefinition der f\u00f6rdernden Athlet*innen auch deren <strong>Rechtsstellung zur Schlie\u00dfung von Schutzl\u00fccken<\/strong> festgelegt werden.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref5\" name=\"_ftn5\">[5]<\/a> <a href=\"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-content\/uploads\/AD_Positionspapier-Spitzensportreform-und-Gesetzgebung_011223.pdf\">Klar ist allerdings<\/a> (S. 6 f.): In Anbetracht der <strong>heterogenen Verbandsqualit\u00e4t<\/strong> m\u00fcssen diese Lockerungsma\u00dfnahmen zwingend mit einem <strong>wirksamen und datengetriebenen Controlling sowie Sicherungsmechanismen<\/strong> einhergehen. Einseitige Entb\u00fcrokratisierung und Flexibilisierung er\u00f6ffnen Handlungsspielr\u00e4ume und neue Machtpositionen f\u00fcr Verb\u00e4nde, die missbraucht und\/oder die aufgrund fehlender F\u00e4higkeiten oder unzureichender Governance ungenutzt bzw. fehlgenutzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref6\" name=\"_ftn6\">[6]<\/a> Der DOSB als Dachorganisation des \u201eorganisierten Sports\u201c kann nur einen <strong>Vertretungsanspruch f\u00fcr seine mittelbaren und unmittelbaren Mitgliedsorganisationen gegen\u00fcber Dritten<\/strong> ableiten, etwa staatlichen Akteuren, nicht aber im Namen und f\u00fcr weitere relevante Akteure und Anspruchsgruppen des Spitzensportsystems. Hierzu geh\u00f6ren u.a. auch die Trainerinnen und Trainer oder die Stiftung Deutsche Sporthilfe, die wie Verb\u00e4nde selbst Empf\u00e4ngerin \u00f6ffentlicher Gelder ist.<\/p>\n<p><a href=\"applewebdata:\/\/F32CE791-7ECA-45C3-B9EC-0D963E30C658#_ftnref7\" name=\"_ftn7\">[7]<\/a> Dass das Thema Athletenvertretung bei der Besetzung der beiden Aufsichtsgremien explizite Nennung im Feinkonzept und nun im Gesetzestext erf\u00e4hrt, ist auf eine Intervention Athleten Deutschlands nach der o.g. bilateralen Aushandlung zum Governance-Modell der Agentur zur\u00fcckzuf\u00fchren. Der Erstentwurf sah <strong>keine explizite Nennung von Athlet*innen bzw. Athletenvertreter*innen<\/strong> vor. Auch die aktuelle Vorgabe wurde <strong>erneut ohne Einbeziehung von Athleten Deutschland<\/strong> als Dachorganisation von Athlet*innen und Athletenvertreter*innen festgeschrieben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1. Einleitung Athleten Deutschland setzt sich f\u00fcr ein Sportsystem ein, das Athlet*innen optimale Rahmenbedingungen f\u00fcr ihre sportliche und pers\u00f6nliche Entfaltung bietet und sie als Menschen achtet. Der erneute Anlauf f\u00fcr eine Leistungssportreform, das geplante Sportf\u00f6rdergesetz und die damit in Verbindung stehende unabh\u00e4ngige Leistungssportagentur haben das Potenzial, zur wesentlichen Verbesserung der bestehenden Bedingungen beizutragen.[1] An dieser [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":4896,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[9,1,7,8],"tags":[],"class_list":["post-4619","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-pressemitteilung","category-stimme","category-schutz","category-perspektive"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4619"}],"collection":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4619"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4619\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4626,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4619\/revisions\/4626"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4896"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4619"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4619"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4619"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}