{"id":4553,"date":"2023-12-21T11:00:33","date_gmt":"2023-12-21T10:00:33","guid":{"rendered":"https:\/\/athleten-deutschland.org\/?p=4553"},"modified":"2023-12-21T10:41:28","modified_gmt":"2023-12-21T09:41:28","slug":"hintergrundinformationen-zur-erarbeitung-rechtlicher-grundlagen-fuer-eine-effektive-aufgabenwahrnehmung-des-unabhaengigen-zentrums-fuer-safe-sport-zfss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/hintergrundinformationen-zur-erarbeitung-rechtlicher-grundlagen-fuer-eine-effektive-aufgabenwahrnehmung-des-unabhaengigen-zentrums-fuer-safe-sport-zfss\/","title":{"rendered":"Hintergrundinformationen zur Erarbeitung rechtlicher Grundlagen f\u00fcr eine effektive Aufgabenwahrnehmung des unabh\u00e4ngigen Zentrums f\u00fcr Safe Sport (ZfSS)"},"content":{"rendered":"

1. Hintergrund<\/strong><\/h1>\n

Das Bundesministerium des Innern und f\u00fcr Heimat (BMI) f\u00fchrt seit Dezember 2022 einen Stakeholderprozesses zur Entwicklung einer Roadmap zum Aufbau des Zentrums f\u00fcr Safe Sport. In diesem Prozess sind zahlreiche Fragen aufgekommen, insbesondere rechtlicher und organisatorischer Natur. Diese Fragestellungen sind Gegenstand einer im Ergebnis auch mit BMI abgestimmten ausf\u00fchrlichen Leistungsbeschreibung<\/a> von DOSB und Athleten Deutschland, die Grundlage f\u00fcr eine juristische Begutachtung durch eine Anwaltskanzlei zur Kl\u00e4rung dieser Fragestellungen ist.<\/p>\n

2. Erstellung der Leistungsbeschreibung und Kernprinzipien der Begutachtung<\/strong><\/h1>\n

Die Beauftragung eines Rechtsgutachtens durch DOSB und Athleten Deutschland erf\u00e4hrt breite Unterst\u00fctzung seitens der involvierten Akteur*innen im Rahmen des Stakeholderprozesses des BMI zum Zentrum f\u00fcr Safe Sport. Es ist als \u201eServiceangebot\u201c von DOSB und Athleten Deutschland f\u00fcr die Stakeholder angelegt. DOSB und Athleten Deutschland wollen fortw\u00e4hrend sicherstellen und ihr M\u00f6glichstes tun, dass das Projekt von Anfang bis Ende von den Prinzipien der Ergebnisoffenheit, Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Zug\u00e4nglichkeit getragen ist.<\/p>\n

Alle Stakeholder konnten mehrfach Fragen und Themenschwerpunkte einreichen, die nach M\u00f6glichkeit bei der Finalisierung der Leistungsbeschreibung ber\u00fccksichtigt wurden. Das Feedback wurde katalogisiert. Es wurde den Feedbackgeber*innen transparent nachvollziehbar gemacht, welche Fragen auf welche Art und Weise in der Leistungsbeschreibung umgesetzt wurden. Die Leistungsbeschreibung wurde im Zeitraum von April bis Anfang Juni 2023 erstellt und finalisiert.<\/p>\n

Der inhaltliche Fokus der Leistungsbeschreibung konzentriert sich auf drei Bereiche:<\/p>\n

    \n
  1. Erstellung eines Safe Sport Codes (\u201eSSC\u201c)<\/li>\n
  2. Beantwortung von Fragen zur organisatorischen Ausgestaltung des Zentrums f\u00fcr Safe Sport<\/li>\n
  3. Beantwortung von Fragen zum Anwendungsbereich und zur Implementierung des SSC<\/li>\n<\/ol>\n

    3. Beauftragung und Finanzierung der Begutachtung<\/strong><\/h1>\n

    Die Beauftragung zur Erf\u00fcllung der Leistungsbeschreibung wurde von DOSB und Athleten Deutschland vorgenommen. Das BMI unterst\u00fctzt die Begutachtung durch zus\u00e4tzliche F\u00f6rdermittel an Athleten Deutschland i.H.v. 10.000 \u20ac im Rahmen des oben genannten Stakeholderprozesses. DOSB und Athleten Deutschland bedanken sich f\u00fcr die finanzielle, ideelle und logistische Unterst\u00fctzung des BMI, das den \u00fcbergeordneten Stakeholderprozess koordiniert.<\/p>\n

    Des Weiteren flie\u00dfen Eigenmittel des DOSB sowie eine Zuwendung durch die Oak Foundation an Athleten Deutschland im hohen f\u00fcnfstelligen Bereich in die Beauftragung mit ein. Athleten Deutschland und DOSB tragen je h\u00e4lftig zur Finanzierung des Rechtsgutachtens bei.<\/p>\n

    4. Gutachtenauftrag und -umsetzung<\/strong><\/h1>\n

    Auf Basis der Leistungsbeschreibung f\u00fchrten DOSB und Athleten Deutschland eine ausf\u00fchrliche Bieterphase unter Einbeziehung des BMI mit mehreren potenziellen Auftragnehmer*innen von Anfang Juni bis Anfang Juli durch. Den Zuschlag erhielt die Kanzlei Arnecke Sibeth Dabelstein (ASD) rund um das Team von Rechtsanwalt Alexander Engelhard.<\/p>\n

    Die Phase der Leistungserstellung begann Anfang Juli. ASD stand und steht im regelm\u00e4\u00dfigen Austausch mit DOSB und Athleten Deutschland. Inhaltliche Zuarbeit und die Kl\u00e4rung von R\u00fcckfragen werden von beiden Auftraggebern partnerschaftlich gew\u00e4hrleistet, auch unter Einbeziehung weiterer Expert*innen.<\/p>\n

    Im Rahmen der Erstellung der Roadmap des \u00fcbergeordneten Stakeholderprozesses priorisierte die Kanzlei bis Anfang August offene Fragen zur Governance des Zentrums sowie zu dessen Untersuchungs- und Sanktionskapazit\u00e4ten. Vorl\u00e4ufige Ergebnisse zu diesen Fragen wurden dem BMI zur Ber\u00fccksichtigung bei der Erstellung der Roadmap zum Zentrum f\u00fcr Safe Sport zur Verf\u00fcgung gestellt. Im Anschluss wurden Fragen der Bindungswirkung des SSC priorisiert behandelt.<\/p>\n

    Die vorl\u00e4ufigen Arbeitsergebnisse zur gesamten Leistungsbeschreibung inklusive eines Entwurfs f\u00fcr den Safe Sport Code mit materiellem und prozessualem Teil liegen Athleten Deutschland und DOSB als Auftraggeber seit Mitte November 2023 vor.<\/p>\n

    5. Ausblick und n\u00e4chste Schritte<\/strong><\/h1>\n

    Die derzeitige Planung sieht vor, die vorl\u00e4ufigen Arbeitsergebnisse der Kanzlei unter Einbindung der Beteiligten in zwei R\u00fcckfragerunden weiter zu sch\u00e4rfen. In einer ersten R\u00fcckfragerunde im November 2023 haben DOSB und Athleten Deutschland bereits R\u00fcckfragen an ASD auf Basis der vorl\u00e4ufigen Ergebnisse und im Rahmen der Leistungsbeschreibung gestellt. Diese Vorgehensweise wurde mit dem Kernteam des Stakeholderprozesses des BMI im November abgestimmt.<\/p>\n

    In einer zweiten Runde sollen R\u00fcckfragen der Stakeholder zu den vorl\u00e4ufigen Ergebnissen der gesamten Leistungsbeschreibung \u00fcber den Jahreswechsel und \u00fcber einen mehrw\u00f6chigen Zeitraum zugelassen werden. Wir verstehen diese R\u00fcckfragerunde als Angebot an die Stakeholder, ihre jeweilige Expertise zu einem Zeitpunkt einflie\u00dfen lassen zu k\u00f6nnen, der es der Kanzlei erm\u00f6glicht, die Arbeitsergebnisse im Hinblick auf ihre Plausibilit\u00e4t und Qualit\u00e4t noch einmal zu \u00fcberpr\u00fcfen. Dieses Angebot soll ebenfalls einen Beitrag zur Integrit\u00e4t der Begutachtung leisten, indem alle Stakeholder gleichberechtigt sowie transparent R\u00fcckfrage- und Hinweism\u00f6glichkeiten erhalten und allen ausreichend Zeit zur Verarbeitung der vorl\u00e4ufigen Ergebnisse einger\u00e4umt wird.<\/p>\n

    Alle R\u00fcckfragen aus beiden R\u00fcckfragerunden werden katalogisiert und aus Gr\u00fcnden der Transparenz und Nachvollziehbarkeit \u2013 analog zur Erstellung der Leistungsbeschreibung \u2013 dokumentiert. Die Beurteilung der Sachdienlichkeit von Hinweisen und R\u00fcckfragen sowie die Einsch\u00e4tzung, ob diese von der Leistungsbeschreibung abgedeckt sind, obliegt letztlich der Kanzlei. Der Umgang mit entsprechenden Hinweisen und R\u00fcckfragen wird \u2013 analog zur Erstellung der Leistungsbeschreibung \u2013 transparent dokumentiert.<\/p>\n

    Im Rahmen einer f\u00fcr Ende Januar 2024 terminierten Stakeholdersitzung sollen die Ergebnisse des Gutachtens vorgestellt werden. Dabei sollen auch deren Auswirkungen und m\u00f6gliche Integration in die vorl\u00e4ufige Roadmap f\u00fcr die Einrichtung des Zentrums f\u00fcr Safe Sport er\u00f6rtert werden, die im \u00fcbergeordneten Stakeholderprozess im August erarbeitet und vorgestellt wurde. Bei der Sitzung f\u00fcr die Stakeholder im Januar 2024 soll es auch Raum f\u00fcr R\u00fcckfragen an die Kanzlei geben. Anschlie\u00dfend soll das Gutachten finalisiert und ver\u00f6ffentlicht werden. Die finalen Ergebnisse k\u00f6nnen den weiteren Aufbau und die Ausgestaltung des Zentrums f\u00fcr Safe Sport idealerweise bereichern, um eine m\u00f6glichst effektive Wahrnehmung der ihm zugeschriebenen Aufgaben sicherzustellen.<\/p>\n

    6. Querbez\u00fcge zum Projekt der Deutschen Sporthochschule K\u00f6ln (DSHS)<\/strong><\/h1>\n

    Das Institut f\u00fcr Sportrecht an der Deutschen Sporthochschule K\u00f6ln (DSHS) widmet<\/a> sich seit April 2023 der Erarbeitung eines Safe Sport Codes im Rahmen eines vom Bundesinstitut f\u00fcr Sportwissenschaft (BISp) gef\u00f6rderten Serviceforschungsprojekts. Das Projekt, welches in Kooperation mit zwei olympischen Spitzenverb\u00e4nden durchgef\u00fchrt wird, endet zum 31.12.2023. Der Abschlussbericht erfolgt sp\u00e4testens zum 31.03.2024.<\/p>\n

    Nur ein einheitliches, sportarten\u00fcbergreifendes, allseits akzeptiertes und bindendes Regelwerk kann zuk\u00fcnftig die Grundlage f\u00fcr eine effektive Aufgabenwahrnehmung des Zentrums f\u00fcr Safe Sport sowie sportinterner Stellen sein. Deshalb besteht der Wunsch von Athleten Deutschland und DOSB – sowie die Bereitschaft von ASD – zu einem m\u00f6glichst engen Austausch mit Herrn Prof. Dr. Nolte und Frau Dr. Bechtel von der DSHS weiterhin fort. Aus unserer Sicht ist es daher wichtig, die Ergebnisse des Forschungsprojekts der DSHS und des Gutachtens von ASD umfassend zu w\u00fcrdigen und nach M\u00f6glichkeit in Einklang zu bringen.<\/p>\n

    7. Danksagung<\/strong><\/h1>\n

    Unser Dank gilt allen Beteiligten, den Stakeholdern des \u00fcbergeordneten Stakeholderprozesses des BMI sowie dem Team von ASD, ohne die die Realisierung des Gutachtens nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Wir hoffen, mit der vorstehend beschriebenen Zusammenarbeit gemeinsam einen substanziellen Beitrag zum Gelingen des Zentrums f\u00fcr Safe Sport und damit einem Sport frei von Gewalt und Missbrauch zu leisten.<\/p>\n

    Bei der gemeinsamen Beauftragung von ASD durch DOSB und Athleten Deutschland handelt es sich um die erste Kooperation in dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung und Tragweite seit Gr\u00fcndung Athleten Deutschlands. Wir danken DOSB f\u00fcr die vertrauensvolle, partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    1. Hintergrund Das Bundesministerium des Innern und f\u00fcr Heimat (BMI) f\u00fchrt seit Dezember 2022 einen Stakeholderprozesses zur Entwicklung einer Roadmap zum Aufbau des Zentrums f\u00fcr Safe Sport. In diesem Prozess sind zahlreiche Fragen aufgekommen, insbesondere rechtlicher und organisatorischer Natur. Diese Fragestellungen sind Gegenstand einer im Ergebnis auch mit BMI abgestimmten ausf\u00fchrlichen Leistungsbeschreibung von DOSB und […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[32,9,7],"tags":[],"class_list":["post-4553","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gewalt-und-missbrauch","category-pressemitteilung","category-schutz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4553"}],"collection":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4553"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4553\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4555,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4553\/revisions\/4555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4553"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4553"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/testsystem.meisel-webdesign.de\/athleten-sandbox\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4553"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}